Ihr seid die Zukunft!Euer das Land! Schüttelt es ab, das Knechtschaftsband!Wenn ihr nur wollt, seid ihr alle frei!Euer Wille geschehe! Seid nicht mehr dabei!Wenn ihr nur wollt: bei euch steht der Sieg!– Nie wieder Krieg –!
Vom 25. Bis zum 29. September übt die Bundeswehr im Rahmen des NATO-Manövers „Red Storm Bravo“, inwieweit die Hamburger Bevölkerung einen von der NATO geführten Krieg gegen Russland mitmachen würde. Im besonderen Fokus steht dabei die sogenannte militärisch-zivile Kooperation. Als Antwort auf die tiefgreifende Krise des Neoliberalismus sollen alle gesellschaftlichen Bereiche militarisiert, also die weltweite Zivilbevölkerung in autoritäre Unproduktivität gestürzt werden. Während des Manövers sieht das dann wie folgt aus:
Anstatt dringend notwendiger Investitionen ins Gesundheitswesen für eine strukturelle Wende, um die umfassende Heilung des Menschen zu verwirklichen, sollen Krankenhäuser zu erweiterten Feldlazaretten umfunktioniert werden. Anstatt die Gestaltung der Gesellschaft nach humanen Maßstäben zu lernen, soll die Schule zu einer Vorfeldorganisation der Bundeswehr werden, um Befehl und Gehorsam beispielsweise bei Luftschutzübungen beizubringen. Anstatt die Arbeitsämter für die Errichtung eines umfassenden Sozialstatt auszurichten, soll der Ersatz ausfallender Arbeitskräfte für „lebens- und verteidigungsrelevante“ Konzerne geprobt werden. Anstatt endlich einen flächendeckenden und kostenfreien öffentlichen Verkehr aufzubauen, sollen mehrere Tage Militärkolonnen den Hamburger Verkehr dominieren.
Unter dem altbekannten Vorwand einer russischen Invasion soll eine preußische Strukturreform zurück zu Zeiten des Kaiserreichs durchgesetzt werden. Zusätzlich hat die Bundeswehr zur mentalen Präparierung eine neue Plakatserie rausgebracht, wo es unter anderem heißt: „Wie weit würdest du für unsere Demokratie [wohl eher fürs Vaterland] gehen?“ Die Militaristen krakeelen also wieder nach starken Männern und männlichen Frauen für die Front, sowie devoten Versagern, die brav zuhause die Heimatsfront sichern.
Dagegen hat jedes Nein zur Kriegstreiberei eine unmittelbare Bedeutung für die umfassende Verwirklichung einer Gesellschaft, in der Krieg und Gewalt überwunden sind. Es ist ein entscheidendes Ja zur Gestaltung einer Gesellschaft nach Maßstäben der Egalität und Solidarität.
Dafür lohnt der Blick in die Geschichte, um aus der Geschichte der Kämpfe für die Befreiung der Menschheit von Krieg und Elend zu lernen. Nicht zuletzt war mit der Befreiung der Menschheit vom Faschismus eigentlich vorgesehen ein Deutschland zu schaffen ohne Militär und Monopole, dafür mit einem weitreichenden Sozialstaat und einer demokratischen Gestaltung aller gesellschaftlichen Bereiche. In diesem Geiste wurde auch das Menschen- und Völkerrecht errungen, welches prinzipiell der diplomatischen Lösung von Konflikten und der Deeskalation den Vorrang gibt. Reichtum für diese Perspektive ist genug da!
Da die Kriegstreiberei nur funktioniert, insofern wir als Zivilbevölkerung diese mitmachen ist jedes Engagement, jede Diskussion, jedes Nein von entscheidender Bedeutung für die Erfüllung dieser humanen Perspektive.
Hamburg die Stadt Wolfgang Borcherts und Ernst Thälmanns, eine internationale Stadt für friedliche Verhältnisse! Damit sie die NATO so auch kennenlernt, ist die Linksjugend [’solid] Hamburg im Bündnis „Kein NATO Hafen!“ daran beteiligt die Kundgebung „Hamburg pfeift aufs Militär!“ (25.09., 17 Uhr Marie-Jonas-Platz) und die Demonstration „Nein zur NATO-Kriegsübung Red Storm Bravo – Ja zur zivilen Entwicklung“ (27.09., 13 Uhr, Hauptbahnhof/Hühnerposten) hervorzubringen. Dabei ist uns gelungen, dass bundesweit von der Friedensbewegung, der Linksjugend [’solid] und Die Linke.SDS zur Demonstration aufgerufen wird. Außerdem ist gelungen, ein Bündnis aus Gewerkschafter:innenn, Friedensbewegten, Genoss:innen aus der Linken und internationalen Mitstreiter:innen zu schaffen. Damit Hamburg nun tatsächlich Nein zur NATO sagt, wollen wir mit flächendeckenden Aktivitäten zu den Protestaktivitäten mobilisieren.